Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 04.02.2009

Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „ABG“) über die Nutzung der folgenden Websites einschließlich der zugehörigen Subdomains (nachfolgend: ScapeTime-Website“).

Inhalt:

§ 1 Leistungsbeschreibung

  1. Die ScapeTime-Website ist ein Portal, auf dem von natürlichen und juristischen Personen sowie Personengesellschaften, Produkte, Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend: „Angebote“) präsentiert, beworben und unverbindlich angeboten werden, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen.

    Die Besucher des Portals (nachfolgend: „Interessenten“) erhalten Zugriff auf die eingestellten Angebote und Inhalte. Sie können sich an der Gestaltung der ScapeTime-Website beteiligen, in dem sie Artikel wie z.B. Forenthemen oder weitere Inhalte (nachfolgend „Beiträge“) einstellen.

    Das Einstellen von Angeboten auf der ScapeTime-Website ist nur natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften möglich, die im Vertragsverhältnis mit Scapetime GmbH stehen (nachfolgend: „Anbieter“). Anbieter können Ihre Daten und Angebote selbst einstellen und sind für deren Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit verantwortlich.

    Auf der ScapeTime-Website werden keine verbindlichen Angebote erstellt und keine Verträge abgeschlossen.. Scapetime vermittelt den Kontakt zwischen Anbieter und Interessent. Anfragen der Interessenten werden direkt an die Anbieter weitergeleitet und in deren Verantwortung bearbeitet. Die weiteren Verhandlungen mit dem Interessenten obliegen ausschließlich dem Anbieter. Sofern es zu einem Vertragsabschluss zwischen Interessent und Anbieter kommt, so geschieht dies außerhalb des Portals. Scapetime wird nicht Vertragspartner des zwischen dem Interessenten und Anbieter geschlossenen Vertrags.

  2. Die ScapeTime-Website bietet Interessenten und Anbietern die technische Möglichkeit, in dem von Scapetime zur Verfügung gestellten Rahmen die Website zu nutzen, um Angebote und Beiträge zu veröffentlichen. Die von Interessenten und Anbietern auf den Websites veröffentlichten Inhalte werden von Scapetime grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von Scapetime dar.
  3. Scapetime bewirbt das Portal selbst und kann auch Dritten zu diesem Zweck einen Zugang zu Daten und Angeboten herstellen, damit diese die Angebote auf ihrer eigenen Website, in Softwareapplikationen oder in E-Mails bewerben können.
  4. Angebote und Inhalte, die Interessenten und Anbieter auf der ScapeTime-Website veröffentlichen, können auch auf den ScapeTime-Websites anderer Länder abgerufen werden. Die Angebote können zu diesem Zweck ausschnittsweise oder im Gesamten automatisiert übersetzt werden.
  5. Sofern Scapetime Anbietern und Interessenten Online- und Offline-Softwaretools, sowie besondere Programme, zur Verfügung stellt, kann die Befugnis zur Nutzung von der Zustimmung zu separaten Nutzungs- oder Lizenzbedingungen abhängig sein.
  6. Scapetime hat das Recht, Angebote und Beiträge von Anbietern und Interessenten technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können. Informationen, die über mobile Endgeräte oder Softwareapplikationen eines Drittanbieters abgerufen werden, können unvollständig sein. Interessenten und Anbieter sind selbst dafür verantwortlich die vollständige Information auf der ScapeTime-Website einzusehen.
  7. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt Scapetime stichpunktartig durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartigen Sicherheitsvorkehrungen ist es daher nicht ausgeschlossen, dass falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Jeder Interessent und Anbieter hat sich deshalb selbst von der Identität des Kontaktpartners zu überzeugen.

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§ 2 Anmeldung und Vertragsabschluss

  1. Die Nutzung bestimmter Funktionen der ScapeTime-Website setzen eine Anmeldung oder einen Vertragsabschluss mit Scapetime GmbH voraus. Ein grundsätzlicher Anspruch auf Anmeldung oder Abschluss eines Vertrages besteht nicht. Die Anmeldung als Interessent ist kostenfrei. Sie erfolgt durch die Eingabe der erforderlichen Daten und die Zustimmung zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Interessent und Scapetime ein Vertrag über die Nutzung der ScapeTime-Website (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Die Anmeldung als Anbieter erfolgt durch den Abschluss eines gesonderten Vertrages zwischen dem Anbieter und Scapetime über die Nutzung der ScapeTime-Website (nachfolgend: „ Kundenvertrag“). Diese AGB sind Bestandteil des Kundenvertrags. Für die Anmeldung als Anbieter werden Gebühren erhoben. Vertragsangebote von Scapetime sind stets freibleibend und unverbindlich. Verträge gelten dann als abgeschlossen, wenn sie vom Anbieter und Scapetime schriftlich bestätigt sind. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag durch schriftliche oder durch E-mail erfolgende Bestätigung zustande. Die AGB von Interessent oder Anbieter werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Scapetime hat diesen schriftlich zugestimmt.
  2. Die Nutzung von ScapeTime ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und uneingeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei Scapetime anmelden. Die Anmeldung einer juristischen Person kann nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden.
  3. Die von Scapetime abgefragten Daten sind stets vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdienste-Rufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und einen Vertretungsberechtigten.
  4. Anbieter und Interessent stellen Scapetime alle zur Durchführung der Vertragsleistung erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung.
  5. Ändern sich die angegebenen Daten, so sind Interessent und Anbieter verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren. Ändern sich Daten, die nicht selbst korrigiert werden können, so ist Scapetime umgehend über die Änderung zu informieren. Scapetime wird die Korrektur der hinterlegten Daten veranlassen.
  6. Bei der Anmeldung wählt der Interessent einen Benutzernamen. Dieser darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Anbieter erhalten von Scapetime nach dem Vertragsabschluss eine Kundenkennung für die Anmeldung. Diese kann von Anbietern nicht ausgewählt und nicht verändert werden.
  7. Interessenten und Anbieter erhalten nach Vertragsabschluss von Scapetime ein Passwort für die Nutzung der ScapeTime-Website. Das Passwort kann nach der Anmeldung geändert werden. Es liegt in der Verantwortung der Interessenten und Anbieter das Passwort geheim zu halten und den Zugang sorgfältig zu sichern. Anbieter und Interessenten sind verpflichtet, Scapetime umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Zugangsdaten von Dritten missbraucht werden.
  8. Scapetime wird das Passwort eines Anbieters oder Interessenten nicht an Dritte weitergeben und diesen nie per E-Mail oder Telefon nach dem Passwort fragen.
  9. Anbieter und Interessenten haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihrer Zugangsdaten vorgenommen werden. Haben sie den Missbrauch nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so entfällt die Haftung.
  10. Scapetime behält sich das Recht vor, die Zugangsdaten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

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§ 3 Gegenstand und Umfang

  1. Scapetime stellt die ScapeTime-Website mit den in § 1 beschriebenen Leistungen zur Verfügung.
  2. Scapetime behält sich das Recht vor, Maßnahmen einzuführen, die die Veröffentlichung von Angeboten und Beiträgen auf der ScapeTime-Website aus Sicherheitsgründen verzögern können. Weiterhin behält sich Scapetime das Recht vor, das Internetportal insgesamt oder in einzelnen Teilen zu verändern, zu ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon der Eintrag von Anbietern nicht betroffen ist.
  3. Der Anspruch Anbietern und Interessenten auf Nutzung der ScapeTime-Website und ihrer Leistungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Scapetime beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Scapetime berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Anbieter und Interessenten, wie z.B. durch Vorabinformationen. § 15 dieser AGB bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
  4. Bei unvorhergesehenem Systemausfall können die Nutzung der ScapeTime-Website oder andere Leistungen behindert werden. Scapetime haftet nicht für fehlgeschlagene Kontaktherstellung und eventuell entgangene Geschäfte.

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§ 4 Sanktionen und Sperrung

  1. Scapetime kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Anbieter oder Interessenten gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die Scapetime-AGB verletzt, oder wenn Scapetime ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere der Schutz der Anbieter und Interessenten vor betrügerischen Aktivitäten: Löschen von Angeboten oder Beiträgen Verwarnung von Anbietern und Interessenten Einschränkung der Nutzung der ScapeTime-Website Vorläufige Sperrung Endgültige Sperrung Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt Scapetime die berechtigten Interessen des betroffenen Anbieters oder Interessenten, insbesondere wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Anbieter oder Interessent den Verstoß nicht verschuldet hat. Eine Benachrichtigung bezüglich der vorgenommenen Maßnahmen muss nicht gesondert übermittelt werden.
  2. Scapetime schließt Anbieter oder Interessenten endgültig von der Nutzung der ScapeTime-Website aus (endgültige Sperre), wenn es zur berechtigten Wahrung der Interessen anderer Anbieter und Interessenten geboten ist. die Rechte Dritter verletzt wurden. falsche Kontaktdaten angegeben werden, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse. die Leistungen von Scapetime missbraucht werden. ein anhaltender Zahlungsverzug vorliegt. ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Wenn ein Anbieter oder Interessent endgültig gesperrt wird, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung der gesperrten Daten. Eine Benachrichtigung bezüglich der vorgenommenen Maßnahmen muss nicht gesondert übermittelt werden.
  3. Einem gesperrter Interessent ist nicht gestattet die ScapeTime-Website mit anderen Zugangsdaten zu nutzen oder sich erneut anzumelden.

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§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Der Nutzungsvertrag hat keine Mindestlaufzeit. Die Beendigung des Vertrags erfolgt durch die Einstellung des Angebotes der ScapeTime-Website oder durch schriftliche Kündigung. Interessenten können den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung oder eine E-Mail an Scapetime. Scapetime kann Nutzungsverträge jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
  2. Die Vertragslaufzeit und Kündigung der Kundenverträge richtet sich nach den Inhalten des jeweiligen Vertrags. Sofern vertraglich nicht anders vereinbart gilt eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und eine Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit. Wird der Vertrag nicht fristgerecht schriftlich gekündigt, verlängert er sich automatisch um weitere 12 Monate.

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§ 6 Gebühren und Aufwandsentschädigungen

  1. Die Anmeldung als Interessent ist kostenfrei. Scapetime verlangt keine Gebühren für das Einstellen von Beiträgen, das Abrufen der Angebote und Informationen auf den Scapetime-Websites, die Vermittlung von Anfragen oder die Herstellung des Kontakts zwischen Interessent und Anbieter.
  2. Für die Anmeldung als Anbieter erhebt Scapetime Gebühren. Die Höhe der Gebühren sowie der Abrechnungsmodus richten sich nach den vertraglichen Vereinbarungen sowie dem vertraglich geregelten Umfang der Nutzung der ScapeTime-Site.
  3. Die einzelnen Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig. Sie werden im Voraus für den im Vertrag angegebenen Zeitraum oder das angegebene Zahlungsintervall in Rechnung gestellt. Schlägt ein Forderungseinzug fehl oder erfolgt die Zahlung nicht fristgerecht, so hat der Anbieter Scapetime die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit er das Fehlschlagen oder die nicht fristgerechte Zahlung zu vertreten hat.
  4. Scapetime schickt Rechnungen per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse.
  5. Scapetime behält sich das Recht vor, für die Löschung von Angeboten oder Beiträgen oder für die Sperrung von Anbieter und Interessent wegen Verstoßes gegen die AGB eine Aufwandspauschale von 100 € zu berechnen, soweit der Betreffende den Verstoß zu vertreten hat, es sei denn, er weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Ebenso kann Scapetime für die Wiederfreischaltung eines gesperrten Zugangs eine Gebühr in Höhe von 100 € erheben.
  6. Scapetime kann Gebühren ändern. Preisänderungen werden Interessenten rechtzeitig vor dem Inkrafttreten per E-Mail oder auf der Scapetime-Website mitgeteilt. Die Preisänderung wird nur Vertragsbestandteil, wenn Anbieter und Interessent dieser zustimmt. Scapetime behält sich das Recht vor, in Zukunft Gebühren für die Nutzung verschiedener Services, Leistungen und Tools, die Scapetime Anbietern und Interessenten zur Verfügung stellt, zu erheben.

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§ 7 Provisionen & Prämien

  1. Scapetime kann für die Vermittlung neuer Anbieter unter bestimmten Voraussetzungen eine Provision oder Prämie bieten. Scapetime behält sich das Recht vor die Voraussetzungen hierfür jederzeit zu verändern oder dieses Angebot gänzlich zurückzuziehen.
  2. Die Voraussetzungen für die Gewährung einer Prämie oder Provision werden auf der ScapeTime-Wesite in dem jeweiligen Provisionsangebot benannt. Eine Prämie oder Provision kann nur gewährt werden, wenn der neue Anbieter vor dem Vertragsabschluss mit Scapetime den Vermittler einschließlich der erforderlichen Daten schriftlich benennt und der Vertragsabschluss zwischen Scapetime und dem neuen Anbieter innerhalb des Zeitraums erfolgt, in dem eine Provision angeboten wird. Sofern im Provisionsangebot nicht anders geregelt, darf der neue Anbieter zu keinem Zeitpunkt bei Scapetime als Anbieter registriert gewesen sein.
  3. Die Höhe und Art der Prämie oder Provision richtet sich nach den aktuellen Provisionsangeboten. Die Prämie oder Provision wird dem Vermittler erst dann zugesandt oder gutgeschrieben, wenn der Vertrag mit dem neuen Anbieter abgeschlossen und die erste Zahlung des neuen Anbieters erfolgt ist. Sofern das Provisionsangebot keine anderen Angaben enthält, wird eine finanzielle Provision als Gutschrift verrechnet. Sie kann nicht ausgezahlt werden.

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§ 8 Verbotene Artikel und Inhalte

  1. Es ist verboten, auf der ScapeTime-Website Angebote und Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen.
  2. Es ist verboten, auf der ScapeTime-Website Beiträge zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen.

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§ 9 Allgemeine Grundsätze

  1. Anbieter und Interessenten sind verpflichtet, bei der Nutzung der ScapeTime-Website sowie anderer Leistungen von Scapetime die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Interessenten oder Anbieters sicherzustellen, dass seine Angebote, Inhalte oder Beiträge rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen.
  2. Anbieter und Interessenten sind selbst dafür verantwortlich, auf der ScapeTime-Website einsehbare und von Scapetime gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von Scapetime unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
  3. Anbieter und Interessent dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie auf den ScapeTime-Website erhalten haben, ausschließlich für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation verwenden. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiter zu verkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn Anbieter oder Interessent stimmen ausdrücklich zu.

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§ 10 Einstellung von Angeboten und allgemeine Regeln

  1. Scapetime stellt Anbietern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Leistungen zur Verfügung, um über die ScapeTime-Website Interessenten für Ihre Angebote zu gewinnen.
  2. Anbieter müssen ihre Angebote in die passende Kategorie einstellen und ihre Angebote in Wort und Bild richtig und vollständig beschreiben. Hierbei müssen alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie ggf. Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angegeben werden.
  3. Die Angebote und Beiträge sowie die verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte Dritter verletzen und müssen sich ausschließlich auf den angebotenen Artikel beziehen. Werbung für nicht angebotene Ware ist unzulässig.
  4. Der im Angebot dargestellte Preis dient nur als Richtpreis. Es besteht kein Anspruch auf den Erwerb des Produktes zum Richtpreis. Verbindliche Preise sowie Versand-, Liefer- oder Montagekosten müssen über den Anbieter direkt angefragt werden.
  5. Es ist Anbietern und Interessenten untersagt, Suchfunktionen der ScapeTime-Website zu manipulieren, z.B. indem missbräuchliche Markennamen oder andere Suchbegriffe in die Artikelbezeichnung oder Beschreibung eingefügt werden.

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§ 11 Anzeigenformate

  1. Die Anzeigenformate ermöglichen es Anbietern bestimmte Angebote hervorzuheben und an prominenter Stelle im Portal zu bewerben. Das Anzeigenformat dient ausschließlich als Werbefläche. Interessenten werden zu den hinterlegten Angeboten weitergeleitet oder können sich unmittelbar mit dem Anbieter in Verbindung setzen. Der Vertragsabschluss findet grundsätzlich nicht auf der ScapeTime-Website statt.
  2. Sofern der Anbieter einer Anzeige diese vor dem von ihm bestimmten Ablaufzeitpunkt beendet, fallen die gesamten Angebotsgebühren an. Eine anteilige Rückerstattung ist ausgeschlossen.

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Schlussbestimmungen

§ 12 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme

  1. Scapetime ist berechtigt mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen Rechte und Pflichten aus einem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall sind Anbieter oder Interessent berechtigt, das Vertragsverhältnis schriftlich oder per E-Mail zu kündigen.

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§ 13 Freistellung

  1. Interessenten und Anbieter stellen Scapetime von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Interessenten, Anbieter oder sonstige Dritte gegenüber Scapetime geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Interessenten oder Anbieter in die ScapeTime-Website eingestellten Angeboten, Inhalten, Beiträgen oder wegen dessen sonstiger Nutzung der ScapeTime-Website. Der Interessent oder Anbieter übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Scapetime einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Interessent oder Anbieter nicht zu vertreten ist. Interessenten und Anbieter sind verpflichtet, Scapetime für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

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§ 14 Systemintegrität und Störung der ScapeTime-Website

  1. Anbieter und Interessent dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Scapetime-Website verwenden, die die Funktion der ScapeTime-Website stören können.
  2. Anbieter und Interessent dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Scapetime-Infrastruktur zur Folge haben können.
  3. Anbieter und Interessent dürfen keine von Scapetime generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die ScapeTime-Website eingreifen.
  4. Die auf der Scapetime-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.

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§ 15 Haftungsbeschränkung

  1. Gegenüber Unternehmern haftet Scapetime für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Scapetime ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Scapetime für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
  2. Gegenüber Verbrauchern haftet Scapetime nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Scapetime zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Scapetime jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
  3. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Scapetime, ist die Haftung auf die Höhe der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
  4. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Scapetime.
  5. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern und Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Scapetime und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
  6. Für alle bei ScapeTime enthaltenen Links zu externen Seiten (auch der von Anbietern) und alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen, übernimmt Scapetime keine Gewähr. Scapetime hat keinen Einfluss auf die Gestaltung der Seiten und ist nicht verantwortlich für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen. Scapetime distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Weiterhin weisen wir darauf hin, dass Scapetime keine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der Beiträge auf der ScapeTime-Website übernimmt, die dort eigenverantwortlich von Interessenten eingestellt wurden.

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§ 16 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Scapetime abzuschließenden Vertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Mündliche Nebenabreden zwischen den Vertragsparteien bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen erfordern die Einhaltung der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
  2. Die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse des Anbieters oder Interessent sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten von diesem angegeben wurden.
  3. Soweit der Vertragspartner der Scapetime GmbH Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist, wird vereinbart, dass Erfüllungsort für sämtliche Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag der Sitz der Scapetime GmbH ist. Gerichtsstand ist Esslingen am Neckar.

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§ 17 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

  1. Scapetime behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Die geänderten Bedingungen werden den Vertragspartnern per E-Mail mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zu gesendet.
  2. Widerspricht der Anbieter den geänderten Bestimmungen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der elektronischen Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung nicht, so gelten die geänderten AGB als angenommen und werden entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Anbieter oder Interessent fristgerecht, so wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Scapetime behält sich das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
  3. Sind Änderungen der AGB aus zwingenden rechtlichen Gründen unerlässlich, entfällt die Ankündigungspflicht und das Widerspruchsrecht. Ansprüche infolge dieser Änderungen können gegen Scapetime nicht geltend gemacht werden.
  4. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

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DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Stand: 06.02.2009

Für einen nutzerorientierten Betrieb des Internetportals ist es unumgänglich Ihre personen- und firmenbezogenen Daten zu erheben, zu verwalten und zu nutzen.


Sofern Ihre Daten im Portal nicht bereits durch Sie eingestellt werden, werden diese von Scapetime nur zum Zweck der Kontaktaufnahme an Dritte weitergegeben. Wir versichern, dass wir Ihre personen- und firmenbezogenen Daten nicht veräußern.


Mit der Zustimmung zu der Datenschutzerklärung willigen Sie in die Verarbeitung Ihrer personen- und firmenbezogenen Daten ein:


  1. Ich willige ein, dass Scapetime die gespeicherten Daten für die Begründung, Durchführung und Abwicklung des Geschäftsverhältnisses zwischen Hersteller und Scapetime verarbeitet und nutzt.
  2. Ich willige ein, dass Scapetime meinen Namen, sowie meine Kontaktdaten einschl. E-Mail an Dritte übermittelt.
  3. Ich willige ein, dass Scapetime meine Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies erhebt, verarbeitet und nutzt, um mir beispielsweise auf der Seite ‚MyScapeTime’ die Steuerung und Speicherung meiner Recherchen zu ermöglichen.
  4. Ich willige ein, dass Scapetime die von mir im Forum hinterlassenen Beiträge und Kommentare allen Besuchern des Forums grundsätzlich zugänglich macht.
  5. Ich willige ein, dass Scapetime meine personen- und firmenbezogenen Daten für Scapetime-Marketing-Maßnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter) verarbeitet und nutzt.
  6. Ich willige ein, dass Scapetime, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte, die Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen darf, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in betrügerischer Absicht eingestellten Angeboten und sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von Scapetime erforderlich sind.
  7. Ich willige ein, dass die von Scapetime an mich übersendeten Abrechnungen ggf. Einzelnachweise enthalten, z.B. über Zeit, Art, Dauer oder Inhalt meiner entgeltrelevanten Nutzung und Bereitstellung der Scapetime-Websites.
  8. Soweit die Übermittlung meiner Daten an Dritte nicht aufgrund eines Gesetzes, insbesondere nach dem BDSG, erlaubt ist, willige ich ein, dass Scapetime, soweit dies erforderlich ist, meine personen- und firmenbezogenen Daten an Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten übermittelt.
  9. Soweit die Übermittlung meiner Daten an Dritte nicht aufgrund eines Gesetzes, insbesondere nach dem BDSG, erlaubt ist, willige ich ein, dass Scapetime meinen Namen und meine Anschrift, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen eines Dritten erforderlich ist, an diesen zu übermitteln. Eine Datenherausgabe ist insbesondere dann nicht erforderlich und findet seitens Scapetime nicht statt, wenn es dem Dritten zuzumuten ist, zuerst die Möglichkeiten des Scapetime-Portals zu nutzen, um mich zu kontaktieren oder wenn ein Ermittlungsverfahren einer Strafverfolgungs- oder Aufsichtsbehörde eingeleitet werden kann oder bereits eingeleitet worden ist.
  10. Ich willige ein, dass die unter ‚MyScapetime’ registrierten Recherchen bis zu 90 Tage archiviert und unter Angabe meines Codes angezeigt werden.

Diese Einwilligungserklärung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.